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Meret Grob ist neue Parlamentspräsidentin
Das sind die Beschlüsse im Überblick:
Gültigkeit der Wahlen in das Stadtparlament für die Amtsdauer 2025 – 2028 → Unterlagen
- Darum geht es: Am 22. September 2024 fanden die Wahlen ins Stadtparlament statt. In der Legislatur 2025-2028 neu Mitglied des Stadtparlaments sind Willi Aurich (Die Mitte), Eliane Keller-Hollenstein (Die Mitte), Robin Krähenbühl (SVP) und Alexander Steele (GLP). Ronja Stahl (SP) und Daniel Gerber (FDP) rücken für die in den Stadtrat gewählten Manuel Nick (SP) und Cornelia Kunz (FDP) nach. Das Stadtparlament muss formal über die Gültigkeit der Wahl seiner Mitglieder entscheiden.
- Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stellte die Gültigkeit der Wahl fest.
Schlüssel für die Sitzverteilung in der Amtsdauer 2025-2028 → Unterlagen
- Darum geht es: Für die neue Legislatur 2025-2028 unterbreitet das Parlamentspräsidium dem Stadtparlament einen Vorschlag für die Sitzverteilung der Fraktionen im Parlamentspräsidium. Vorgesehen ist, dass im Jahr 2026 die SVP den Parlamentspräsidenten stellt, das Vizepräsidium geht an die FDP-GLP-Fraktion. Auch die Sitze in den parlamentarischen Kommissionen werden aufgrund der Fraktionsstärken neu verteilt. Das Präsidium der Geschäftsprüfungskommission wird nach Hälfte der Legislatur voraussichtlich von der Fraktion GRÜNE prowil zur SVP-Fraktion wechseln, während im Präsidium der Liegenschaftenkommission ein Wechsel von der SVP-Fraktion zur Fraktion GRÜNE prowil vorgesehen ist.
- Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte dem Schlüssel für die Sitzverteilung in der Amtsdauer 2025-2028 zu.
Wahlen in das Präsidium des Stadtparlaments für das Amtsjahr 2025→ Unterlagen
- Darum geht es: Das Parlamentspräsidium musste neu besetzt werden. Als Präsidentin stellte sich Meret Grob (GRÜNE prowil) zur Wahl, als Vizepräsident Dominik Egli (SVP). Als Stimmenzählende waren Salome Zeintl (FDP-GLP), Christine Hasler (Die Mitte-EVP) und Valeska Stolz (SP) vorgeschlagen, als Ersatzstimmenzählende Daniel Gerber (FDP-GLP), Sandra Lusti (Die Mitte-EVP) und Ronja Stahl (SP).
- Das wurde entschieden: Meret Grob (GRÜNE prowil) wurde mit 34 Stimmen zur neuen Wiler Parlamentspräsidentin gewählt. Dominik Egli (SVP) erhielt 34 Stimmen und ist damit Vizepräsident für das Amtsjahr 2025. Auch die vorgeschlagenen Stimmenzählenden und Ersatzstimmenzählenden wurden gewählt.
Wahlen in die ständigen Kommissionen für die Amtsdauer 2025-2028 → Unterlagen
- Darum geht es: Das Stadtparlament bestimmt zu Beginn jeder Legislatur die Mitglieder der ständigen Kommissionen. Luc Kauf (GRÜNE prowil) bleibt Präsident der Geschäftsprüfungskommission. Beat Ruckstuhl (Die Mitte-EVP; Bau- und Verkehrskommission), Harry Huber (FDP-GLP; Werk- und Energiekommission), Benjamin Büsser (SVP; Liegenschaftenkommission) und Dora Luginbühl (SP, Bildungskommission) präsidieren die weiteren ständigen Kommissionen.
- Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte den Wahlvorschlägen in die ständigen Kommissionen für die Amtsdauer 2025-2028 zu.
Wahl der Delegierten für die Amtsdauer 2025 – 2028 → Unterlagen
- Darum geht es: Die Stadt Wil stellt in verschiedenen Zweckverbänden und Anstalten Delegierte. Das Stadtparlament wählt die Delegierten für die Amtsdauer 2025-2028.
- Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte den Wahlvorschlägen der Delegierten in die Zweckverbände und Anstalten zu.
Kreditantrag zur Unterstützung der Geschäftsprüfungskommission → Unterlagen
- Darum geht es: Das Parlamentspräsidium beantragte einen jährlichen Bruttokredit von maximal 50'000 Franken für die Unterstützung des GPK-Präsidiums. Das Präsidium begründet diesen Antrag mit der seit Jahren stetig wachsenden Arbeitslast beim GPK-Präsidium. Diese hohe Auslastung sei für das Amt im Verhältnis zur Entschädigung nicht mehr zumutbar.
- Das wurde entschieden: Das Stadtparlament stimmte dem Antrag zu (33 Ja, 1 Nein, 4 Enthaltungen).
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Anwesend: 38 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments
Entschuldigt: Pascal Stieger (SVP) und Anja Bernet (SP)
Parlamentspräsidentin Meret Grob beendete die Sitzung um 18.14 Uhr.
Die Unterlagen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden. Die ganze Debatte kann hier nachgeschaut werden.